Britische Unterhausvorsitzende Andrea Leadsom tritt zurück | ZEIT ONLINE

0
20

Die britische Unterhausvorsitzende Andrea Leadsom hat ihren Rücktritt
aus dem Kabinett von Premierministerin Theresa May verkündet. Als Grund gab Leadsom in einem auf Twitter veröffentlichten Schreiben
Bedenken gegen den jüngsten Brexit-Kurs der Regierung an. Unter anderem
unterstütze sie das Angebot Mays nicht, das Parlament über die
Möglichkeit eines Referendums über den Brexit abstimmen zu lassen.

Leadsom
nahm als “Leader of the House of Commons” eine zentrale Rolle im
Kabinett der Premierministerin Theresa May ein. Die Brexit-Befürworterin
war nach dem Votum der Briten für den EU-Austritt 2016 und dem
Rücktritt von David Cameron als Regierungschef zunächst gegen May
angetreten, hatte sich dann aber aus dem Rennen zurückgezogen.

Ihr
Schritt kam, nachdem neue Rücktrittsforderungen an die Regierungschefin
ungehört verhallt waren. Der Druck auf May, ebenfalls ihr Amt
abzugeben, dürfte damit erheblich wachsen.

May will ihren
bereits drei Mal vom Parlament abgelehnten Brexit-Deal den Abgeordneten
Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens ein viertes Mal
vorlegen. Dafür kündigte sie Zugeständnisse an die Opposition und die
Brexit-Hardliner an. Unter anderem stellte sie eine Abstimmung darüber
in Aussicht, ob es eine Volksabstimmung über ihr Austrittsabkommen geben
soll. Den Gesetzentwurf will sie bereits an diesem Freitag
veröffentlichen. Doch die Reaktionen auf ihre Vorschläge fielen
vernichtend aus.

Noch am Abend von Leadsoms Rücktritt hatte Berichten zufolge
der 1922-Ausschuss über das Schicksal der Premierministerin beraten.
Das Gremium der britischen Konservativen ist für die Organisation der
Wahl und auch der Abwahl des Parteichefs zuständig. Spekuliert wurde,
das Gremium könne die Regeln ändern, um ein baldiges Misstrauensvotum
gegen May als Parteichefin und damit als Premierministerin zu
ermöglichen. Bislang kann ein Misstrauensvotum nur einmal in zwölf
Monaten stattfinden. Ein erster Versuch war im vergangenen Dezember
gescheitert
. Zu der Regeländerung kam es laut Berichten von Teilnehmern
am Mittwoch noch nicht. May werde aber am Freitag mit dem Vorsitzenden
des 1922-Ausschusses, Graham Brady, zusammentreffen.

.

LEAVE A REPLY

Please enter your comment!
Please enter your name here

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.