Donald Trump sagt Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos ab


US-Präsident Donald Trump wird nicht am Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos Ende Januar teilnehmen. Das gab er auf Twitter bekannt. Er sage die geplante "sehr wichtige Reise" hochachtungsvoll ab, schrieb Trump. Als Gründe nannte er die Unnachgiebigkeit der Demokraten beim Thema Grenzsicherheit und die große Bedeutung von Sicherheit für das Land.

Ein Haushaltsstreit zwischen Trump und den oppositionellen Demokraten legt seit fast drei Wochen Teile der US-Regierung lahm. Präsident Trump fordert fünf Milliarden US-Dollar für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko, die Demokraten lehnen das ab. Trump droht, den nationalen Notstand auszurufen und die Mauer im Alleingang zu bauen, sollte der Kongress ihm das Geld dafür verwehren. Ob das rechtens wäre, ist jedoch umstritten. Bislang ist keine Einigung zwischen beiden Seiten in Sicht, um den sogenannten Shutdown zu beenden.

Trump wollte mit ranghoher US-Delegation reisen

Hunderttausende Regierungsbedienstete sind deshalb im Zwangsurlaub oder müssen vorerst ohne Gehalt arbeiten. Kurz vor Weihnachten war eine Haushaltssperre für mehrere Ministerien in Kraft getreten, weil nicht rechtzeitig ein Budgetgesetz für diese Ressorts beschlossen wurde. Darunter ist das Heimatschutzministerium, das sich um die Grenzsicherung kümmert.

Das Weltwirtschaftsforum findet vom 22. bis 25. Januar in Davos statt. Das Weiße Haus hatte Mitte Dezember angekündigt, Trump wolle an der Spitze einer ranghohen US-Delegation dorthin reisen – unter anderem mit Außenminister Mike Pompeo, Finanzminister Steven Mnuchin, Handelsminister Wilbur Ross und dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Mnuchin und Pompeo sind für mehrere Diskussionsrunden vorgesehen.

Trump hatte im vergangenen Jahr erstmals an dem bei Globalisierungsgegnern umstrittenen Treffen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzelite teilgenommen. Zuvor hatte er sich mehrmals negativ über die Zusammenkunft geäußert.

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