EU-Parlament will nur eigenen Kandidaten als Kommissionschef

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Bei der Suche nach einer neuen Führung für die Europäische Union (EU) brechen tiefe Konfliktlinien auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb am Dienstag vor einem Sondergipfel in Brüssel für den CSU-Politiker Manfred Weber als EU-Kommissionschef und stellte sich damit gegen Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Der liegt auch über Kreuz mit dem EU-Parlament, das nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten wählen will. Merkel hofft auf einen Kompromiss bis Anfang Juli.

Die EU-Spitzen befassen sich nach der Europawahl vom Sonntag erstmals mit der Vergabe der Spitzenposten. Gesucht wird zuerst ein Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Es geht aber auch um die Posten von EU-Ratschef Donald Tusk, der Außenbeauftragten Federica Mogherini, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und von Mario Draghi, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Sie alle scheiden in den kommenden Wochen und Monaten aus.

Parlament will keine Außenstehenden

Als erste schlugen am Dienstagmorgen die Fraktionschefs des Europaparlaments Pflöcke ein. Sie beschlossen mit Mehrheit, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl als Junckers Nachfolger zu wählen, wie Parlamentspräsident Tajani mitteilte. Das wären Weber für die Europäische Volkspartei (EVP) und der Niederländer Frans Timmermans für die Sozialdemokraten (S&D).

Eine Mehrheit der Deutschen sprach sich in einer Civey-Erhebung im Auftrag der „Augsburger Allgemeinen“ allerdings gegen die Wahl Webers aus. 59 Prozent stimmten gegen, 32 Prozent für ihn.

Auf eine Person legten sich die Parlamentsspitzen am Dienstag nicht fest, zumal jede Gruppe noch ihre eigenen Kandidaten platzieren will. Der Beschluss bedeutet aber: Das Parlament will keine Außenstehenden, wie etwa den französischen Brexit-Unterhändler Michel Barnier oder einen Überraschungskandidaten.

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