News: Deutsche wird auf Korsika von Welle erfasst und ertrinkt

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Die Meldungen des Tages im Kurz-Überblick:

  • Deutsche auf Korsika ertrunken (16.17 Uhr)
  • Israel tötet gezielt militanten Palästinenser (16.05 Uhr)
  • Twitter-Account von SPD-Politikerin Chebli vorläufig gesperrt  (11.24 Uhr)
  • Türkei ruft zum Handeln gegen Israel auf (9.34 Uhr)
  • Heckler & Koch kritisiert Ausschreibung für Gewehr (4.32 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 16.51 Uhr: Sperrung von Sawsan Cheblis Twitter-Account aufgehoben +++

Die Sperrung des Twitter-Accounts der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli ist aufgehoben. “Ich bin froh, dass Twitter den Fall geprüft und meinen Account jetzt wieder freigeschaltet hat”, sagte sie am Sonntagnachmittag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Zuvor war eine Veröffentlichung Cheblis, in der es um den Vornamen Mohammed ging, als Verstoß gegen die Regeln der Internet-Plattform gewertet worden. Sie hatte die Sperrungsmeldung nach eigenen Angaben am Samstagabend gegen 18.00 Uhr erhalten. Das Unternehmen schrieb zur Begründung: “Du darfst keine Inhalte veröffentlichen, in denen falsche Informationen zu Wahlen oder zur Wahlregistrierung bereitgestellt werden.”

Chebli hatte in ihrem Tweet Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt und dazu geschrieben: “Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!” Hintergrund ist eine jüngst veröffentlichte Statistik, wonach Mohammed im vergangenen Jahr der beliebteste Erstname für Babys in Berlin war. Chebli hatte ihre Twitter-Nachricht an die AfD gerichtet.

Die Politikerin legte Einspruch gegen die Sperrung ihres Accounts durch Twitter ein. Während der Prüfung des Einspruchs ist die Nutzung des Accounts nicht möglich.

Die 40-jährige Chebli ist seit 2016 Berlins Bevollmächtigte beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales im rot-rot-grünen Senat.

+++ 16.17 Uhr: Deutsche Touristin auf Korsika von Welle erfasst und ertrunken +++

Eine Deutsche ist vor der Westküste Korsikas ums Leben gekommen. Die etwa 60 Jahre alte Touristin sei vermutlich während eines Strandspaziergangs von einer Welle erfasst und ins Meer gerissen worden, teilten Rettungsdienst und Polizei am Sonntag mit. Alles habe nach einem Unfall ausgesehen, hieß es. Die Frau sei mit einem Rettungshubschrauber im Golf von Porto geborgen und kurz darauf für tot erklärt worden, schrieb die zuständige Präfektur bei Twitter. Wegen heftiger Stürme mit einer Windgeschwindigkeit von bis zu 138 Stundenkilometern hatte der französische Wetterdienst eine gelbe Wetterwarnung – die unterste von drei Warnstufen – herausgegeben. Angaben zur Herkunft der Frau lagen nicht vor.

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+++ 16.05 Uhr: Israels Armee tötet gezielt militanten Palästinenser im Gazastreifen +++

Israels Armee hat nach eigenen Angaben einen militanten Palästinenser gezielt getötet. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza wurde der 34-jährige Hammad al-Chudari tödlich getroffen, als er in der Stadt Gaza in einem Auto unterwegs war. Die israelische Armee teilte mit, der Mann habe iranische Gelder an die im Gazastreifen herrschende Hamas sowie die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad übermittelt. Damit habe er dabei geholfen, Raketenangriffe auf Israel zu finanzieren. In der Vergangenheit hatte Israel immer wieder gezielt militante Palästinenser getötet, darunter auch Hamas-Führungsmitglieder. Nach dem Gaza-Krieg 2014 hatte das Militär im Rahmen einer Waffenruhe diese Praxis jedoch weitgehend unterlassen.

+++ 15.12 Uhr: Schüler in Bayern und Hamburg protestieren gegen Mathe-Abitur +++

Schüler in Bayern und Hamburg wehren sich gegen angeblich zu schwere Abiturprüfungen im Fach Mathematik. So heißt es in einer an das bayerische Kultusministerium gerichteten Online-Petition: “Wir Abiturienten bitten darum, den Notenschlüssel des Mathematik Abiturs in Bayern 2019 zu senken und dem Schwierigkeitsgrad anzupassen.” Begründet wird dies mit Aufgabenstellungen, die vorher kaum einer gesehen habe, dies betreffe vor allem Geometrie und Stochastik. Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) kündigte eine Überprüfung der Aufgaben an. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Wir nehmen das natürlich ernst und werden das sorgfältig prüfen.”

+++ 14.22 Uhr: Bulgarien begrüßt Papst Franziskus mit großem Topf Joghurt +++

Papst Franziskus ist bei seinem Besuch in Bulgarien mit dem Geschmack seiner Kindheit begrüßt worden: Ministerpräsident Boiko Borissow schenkte dem Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag kurz nach der Landung in Sofia einen großen Topf Joghurt. “Das ist der Joghurt Ihrer Großmutter”, sagte Borissow in Anspielung auf frühere Äußerungen des Papstes.

Franziskus sprach in der Vergangenheit wiederholt über die prägende Rolle, die seine italienischstämmige Großmutter Rosa in seinem Leben spielte. Sie brachte ihn demnach nicht nur bei Joghurt auf den Geschmack: Dem Papst zufolge verdankt er ihr auch seinen Glauben und seine Liebe zur Oper.

+++ 13.26 Uhr: G7-Umweltminister diskutieren über Umweltschutz und Artenvielfalt +++

Im nordfranzösischen Metz hat ein zweitägiges Treffen der G7-Umweltminister begonnen. Die Regierungsvertreter wollen konkrete Schritte zum Umweltschutz befördern und Leitlinien zur Biodiversität verabschieden. Neben den sieben führenden Industriestaaten Frankreich, Deutschland, USA, Kanada, Italien, Japan und Großbritannien nehmen auch Mexiko, Chile, Niger, Gabun, Ägypten, Indien, Indonesien, die Fidschi-Inseln, Norwegen und Vertreter der EU an dem Treffen teil. Frankreich hat derzeit den G7-Vorsitz inne.

+++ 13.25 Uhr: Sicherheitskreise: Bruder von Algeriens Ex-Präsident Bouteflika festgenommen +++

Einen Monat nach dem erzwungenen Rücktritt von Algeriens langjährigem Staatschef Abdelaziz Bouteflika ist dessen Bruder und enger Vertrauter festgenommen worden. Der 61-jährige Said Bouteflika sowie zwei frühere Geheimdienstchefs seien am Samstag in Gewahrsam genommen worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen. Möglicherweise sah der mächtige Armeechef Ahmed Gaïd Salah sie als Bedrohung.

+++ 12.14 Uhr: Los Angeles hat jetzt einen Obama Boulevard +++

In Los Angeles ist eine Straße nach dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama (57) benannt worden. Auf dem neuen Obama Boulevard feierten am Samstag (Ortszeit) Tausende Menschen die Namensänderung der früheren Rodeo Road, wie die “LA Times” berichtete. Das Zentrum der Feierlichkeiten bildete der Platz, an dem die Straße in den Martin-Luther-King-Junior-Boulevard einmündet – benannt nach dem schwarzen Bürgerrechtler. Hier hatte Obama 2007 im Wahlkampf um die US-Präsidentschaft eine Kundgebung gehalten. Der Ex-Präsident selbst nahm an der Feier nicht teil.

+++ 11.36 Uhr: FC Bayern verkündet offiziell Abschied von Ribéry

Für Franck Ribéry ist die Bayern-Ära ab kommenden Sommer beendet. Auf seiner Internetseite verkündet der FC Bayern offiziell den Abschied und teilt mit, dass der 36-Jährige seinen bis 30. Juni laufenden Vertrag nicht verlängern und wie Arjen Robben den FC Bayern im kommenden Sommer verlassen wird. “Als ich zu Bayern gekommen bin, ist ein Traum in Erfüllung gegangen. Der Abschied wird nicht leicht werden, aber wir dürfen nie vergessen, was wir zusammen erreicht haben”, wird er zitiert. “Wir haben so viel zusammen gewonnen – über 20 Titel.” Für ihn und Robben plant der Verein im kommenden Jahr ein großes Abschiedsspiel.

+++ 11.24 Uhr: Twitter-Account von SPD-Politikerin Chebli vorübergehend gesperrt +++

Der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli ist vorläufig gesperrt worden. Eine Veröffentlichung von ihr, in der es um den Vornamen Mohammed ging, wurde als Verstoß gegen die Regeln der Internet-Plattform gewertet. Das geht aus einem Screenshot hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Das Unternehmen schrieb an die SPD-Politikerin: “Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass dieser Tweet gegen die Twitter Regeln verstößt, insbesondere: Verstoß gegen unsere Regeln zum Veröffentlichen von irreführenden Informationen zu Wahlen.”

Chebli hatte demnach in einem Tweet Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt und dazu geschrieben: “Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!” Hintergrund ist eine jüngst veröffentlichte Statistik, wonach Mohammed im vergangenen Jahr der beliebteste Erstname für Babys in Berlin war. Chebli hatte ihre Twitter-Nachricht an die AfD gerichtet. Das Twitter-Profil der Politikerin war am Sonntag noch sichtbar.

Zur Sperrung ihres Accounts sagte die Politikerin auf Nachfrage der dpa: “Immer wieder lege ich, so wie viele andere bei Twitter, Beschwerde gegen Tweets ein, die rassistisch, hetzerisch und persönlich bedrohlich sind für mich und für andere. Es passiert nichts. Mein Tweet verstößt gegen nichts.” Eine Plattform müsse dafür sorgen, dass sich Menschen sicher fühlen könnten. Deshalb dürften sich nicht “offenbar falsch programmierte Maschinen um die Erkennung von Regelverstößen kümmern”.

+++ 10.47 Uhr: Leonardo da Vinci könnte an einer “Klauenhand” gelitten haben +++

Leonardo da Vinci könnte in seinen letzten Lebensjahren wegen einer “Klauenhand” beim Malen eingeschränkt gewesen sein. Die italienischen Ärzte David Lazzeri und Carlo Rossi vertreten in einer Studie in der britischen Fachzeitschrift “Journal of the Royal Society of Medicine” die Theorie, dass der italienische Künstler und Erfinder an einer Nervenlähmung litt.

Bisherige Forschungen gingen davon aus, dass ein Schlaganfall zur Lähmung seiner rechten Hand geführt hatte. Der Chirurg Lazzeri und der Neurologe Rossi kommen hingegen zu dem Schluss, dass eine sogenannte Ulnarislähmung da Vinci beeinträchtigte.

+++ 9.34 Uhr: Türkei ruft internationale Gemeinschaft zum Handeln gegen Israel auf +++

Die Türkei hat die internationale Gemeinschaft angesichts des Vorgehens Israels im Gazastreifen zum Handeln aufgerufen. Ankara verurteile die Angriffe Israels scharf, hieß es in einer am späten Samstagabend verbreiteten Erklärung des Außenministeriums. “Wir fordern die internationale Gemeinschaft dazu auf, rasch einzuschreiten, um Spannungen in der Region abzubauen, die mit Israels unverhältnismäßigem Vorgehen gestiegen sind.”

Am Samstag war die Lage um Israel und den palästinensischen Gazastreifen erneut eskaliert. Militante Palästinenser feuerten Raketen auf Israel und die israelischen Streitkräfte beschossen Ziele im Gazastreifen. Dabei gab es Tote und Verletzte.

+++ 9.16 Uhr: Beckenbauer: “Es geht mir besser, ich bin ganz zufrieden” +++

Nach gesundheitlichen Rückschlägen in der Vergangenheit hat sich Franz Beckenbauer positiv zu seinem Wohlbefinden geäußert. “Es ist nicht gerade die Zeit, um Bäume auszureißen, aber es geht mir besser, ich bin ganz zufrieden”, sagte der 73-Jährige, der in der “Welt am Sonntag” zehn von Ex-Weltmeistern gestellte Fragen beantwortete. Beckenbauer war zuletzt deutlich seltener in der Öffentlichkeit aufgetreten als noch vor einigen Jahren.

+++ 9.05 Uhr: Israel bestreitet Tötung von schwangerer Palästinenserin und Kind +++

Die israelische Armee hat am Sonntag die Tötung einer schwangeren Frau und ihres einjährigen Kindes im Gazastreifen bestritten. Der israelische Militärsprecher Jonathan Conricus sagte, die beiden seien von einer fehlgeleiteten Rakete der im Gazastreifen herrschenden Hamas getötet worden. Diese Einschätzung basiere auf “Geheimdienstinformationen aus verschiedenen Quellen”, sagte er. “Wir sind 100 Prozent sicher, dass es nicht durch Waffen der israelischen Armee war.” Es handele sich dennoch um einen “traurigen und tragischen Vorfall”. Das Gesundheitsministerium in Gaza hatte mitgeteilt, die 37-Jährige und ihr Kind seien bei israelischen Angriffen östlich der Stadt Gaza ums Leben gekommen.

+++ 8.54 Uhr: Tarifverhandlungen für Klinikärzte vertagt – Warnstreiks möglich +++

Im Tarifstreit für rund 55.000 Ärzte an kommunalen Kliniken gibt es weiter keine Einigung. Nun sind erneut Warnstreiks möglich. Die Verhandlungen seien am frühen Samstagmorgen nach dreitägigen Gesprächen zwischen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vertagt worden, teilten beide Seiten mit.

+++ 4.39 Uhr: Spahn will Masern-Impfpflicht mit bis zu 2500 Euro Strafe durchsetzen +++

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Maßnahmen sind der “Bild am Sonntag” zufolge Teil des Gesetzentwurfs, den der CDU-Politiker nun vorlegte.

“Wir wollen alle Kinder davor schützen, sich mit Masern zu infizieren”, sagte Spahn der Zeitung. “Deswegen sollen alle, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern geimpft sein. Wer dort neu aufgenommen wird, muss das nachweisen.” Wer dort schon jetzt betreut werde, müsse den Nachweis bis zum 31. Juli nächsten Jahres nachreichen. “Alle Eltern sollen sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen mit Masern angesteckt und gefährdet werden.”

+++ 4.32 Uhr: Bericht: Heckler & Koch will geänderte Ausschreibung für Sturmgewehr +++

Der Waffenhersteller Heckler & Koch will einem Medienbericht zufolge Änderungen in der bereits laufenden Ausschreibung für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr erreichen. Die Geschäftsführung des Unternehmens werfe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zugleich vor, keine faire und sachkundige Auswahl für das G36-Nachfolgemodell zu treffen, berichtet die “Welt am Sonntag”.

Heckler & Koch schlage in einem Schreiben vor, vom Kaliber 5,56 Millimeter wie beim G36 wieder auf 7,62 Millimeter zu wechseln, berichtete die Zeitung. Dieses größere Kaliber hatte das G3-Gewehr der Bundeswehr. Der Waffenhersteller räume ein, dass in der Ausschreibung kein Kaliber für die Munition festgelegt ist. Das vorgeschriebene Gewicht der Waffe sei jedoch nur mit Kaliber 5,56 Millimeter zu erfüllen.

Die Ausschreibungskriterien für das neue Gewehr würden zu einer Waffe führen, die “den Bedürfnissen der Truppe nicht gerecht wird”, schreiben die H&K-Chefs demnach in einem elfseitigen Schreiben an die Ministerin. Die Kriterien umrissen ein “munitionsbedingt leistungsschwaches Gewehrmodell”, das “nicht den Einsatzbedingungen und den Mindestanforderungen an den Eigenschutz der Soldaten” entspreche.

+++ 4.05 Uhr: Studie: Medikamente stoppen HIV-Übertragung bei schwulen Paaren +++

Eine groß angelegte Studie mit homosexuellen Paaren belegt, dass die Einnahme bestimmter HIV-Medikamente die Übertragung des Virus auf Sexualpartner verhindern kann. Wie Wissenschaftler um Alison Rodger vom University College London im Fachmagazin “The Lancet” berichten, wurden für die Studie rund 780 schwule Paare aus 14 europäischen Ländern mit jeweils einem HIV-infizierten Partner im Mittel zwei Jahre lang begleitet. Im gesamten Zeitraum habe sich keiner der nicht infizierten Partner bei seinem Lebensgefährten angesteckt – trotz ungeschützten Geschlechtsverkehrs.

Nachrichten von Samstag, 4. Mai

+++ 19.44 Uhr: Gericht hebt Hausverbote gegen Björn Höcke auf +++

Die Hausverbote der Stadt München gegen Redner der AfD bei einer Veranstaltung des Parteinachwuchses sind aufgehoben worden. Damit dürfen unter anderem der Thüringer Parteichef Björn Höcke und die bayerische Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner an diesem Sonntag bei dem Frühshoppen der Jungen Alternative Bayern in einer öffentlichen Gaststätte auf einer städtischen Sportanlage auftreten.

Das Verwaltungsgericht München erklärte die Entscheidung der Behörden für rechtswidrig, wie eine Sprecherin sagte. Die Stadt habe nicht ausreichend nachweisen können, dass die Veranstaltung eskalieren könnte und dass Störungen von Seiten der AfD zu erwarten seien. Die Stadt teilte mit, sie werde gegen die Entscheidung keine Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.

+++ 19.23 Uhr: Berlins AfD-Chef Pazderski gibt Migranten Schuld an Wohnungsnot +++

Berlins AfD-Partei- und Fraktionschef Georg Pazderski sieht in der Zuwanderung einen Hauptgrund für Probleme wie Wohnungsmangel, fehlende Kita-Plätze oder “Verwahrlosung”. “Die Migrationswelle der vergangenen Jahre ist zu einem Gutteil verantwortlich für das, was die Berliner Bürger in ihrem Alltag mit einer wachsenden Stadt verbinden”, sagte er auf einem AfD-Landesparteitag. Er nannte unter anderem steigende Mieten und Wohnungsnot, “übervolle” Kindergärten, Busse und Bahnen oder Wartezimmer beim Arzt und der Notaufnahme.

+++ 17.05 Uhr: Trump hält “großartiges” Verhältnis zu Russland wieder für möglich +++

Nach dem Ende der Russland-Ermittlungen hält US-Präsident Donald Trump eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland für möglich. Das schrieb der Präsident auf Twitter – einen Tag nach einem mehr als einstündigen Telefonat mit Russlands Staatschef Wladimir Putin. “Sehr gutes Telefonat gestern mit Präsident Putin aus Russland”, schrieb Trump. “Enormes Potenzial für ein gutes/großartiges Verhältnis mit Russland”. Die Welt könne besser und sicherer werden. Dies stehe dem in den von Trump als “Fake News” bezeichneten Medien gezeichneten Bild entgegen. Die Medien hätten die Menschen bei der Frage einer Zusammenarbeit des Trump-Lagers mit Russland getäuscht.

+++ 16.52 Uhr: Fehde zwischen verfeindeten Clans in NRW eskaliert +++

Fehden zwischen verfeindeten Familien sind an mehreren Orten in Nordrhein-Westfalen eskaliert. Es gab Verletzte und Festnahmen. In zwei Fällen in Unna und Kamen verfolgten Angehörige eines Clans Mitglieder einer gegnerischen Familie mit Autos und bedrohten sie. Die beiden Fälle ereigneten sich am Freitagmittag zeitlich parallel, wie die Polize sagte. Die Verfolgten seien auch mit Schusswaffen bedroht worden. Beide Male wurden Autofahrer abgedrängt, die Angreifer schlugen den Angaben zufolge mit Baseballschlägern auf die Fahrzeuge der Opfer ein. Verletzt wurde niemand. Die Beteiligten haben ihre Wurzeln laut Polizei im ehemaligen Jugoslawien.

+++ 16.20 Uhr: Rechtsradikale sind für Laschet die größte Bedrohung Europas +++

Drei Wochen vor den Europawahlen hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dazu aufgerufen, Rechtspopulisten und Rechtsradikale zu bekämpfen. “Von der Substanz und Gewaltbereitschaft der Leute, die dahinterstehen, ist das derzeit die größte Bedrohung für das europäische Projekt”, sagte der CDU-Landeschef bei einem Parteitag der NRW-CDU in Düsseldorf. “Das ist die erste Europawahl seit 40 Jahren, wo das ganze Projekt, wenn es schief läuft, auf dem Spiel steht.”

+++ 16.13 Uhr: Bremer AfD-Politikerin beim Plakatieren angegriffen +++

Die Bremer AfD-Politikerin Natascha Runge ist beim Ankleben von Wahlplakaten angegriffen worden. Zwei Männer hätten sie Zeugen zufolge am Freitagabend angesprochen und aufgefordert, die Plakate wieder abzunehmen, teilte die Polizei mit. Es sei zum Streit gekommen, einer der Männer habe ihr einen Tritt gegen den Bauch versetzt. Die Polizei habe vor Ort alle Beteiligten angetroffen und eine Strafanzeige wegen Körperverletzung gestellt. Bereits im Januar war der Landesvorsitzende der AfD Bremen, Spitzenkandidat Frank Magnitz, angegriffen und verletzt worden.

Magnitz sagte nach dem Angriff auf Runge, die Tatsache, dass Mitglieder der Partei um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten müssten, “offenbart die katastrophale Vergiftung des politischen Diskurses in diesem Land”. Neben körperlicher Gewalt gehörten Sachbeschädigungen an Plakaten oder Wohnhäusern zur Tagesordnung. Er forderte die übrigen Parteien auf, diese politisch motivierte Gewalt zu verurteilen. Nach Angaben der Bremer AfD wurde Runge vor dem Tritt auch geschubst. Der Landesverband reagierte “schockiert und erschüttert”. Runge habe sich erst kürzlich einer Bauchoperation unterziehen müssen. Sie sei ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die AfD.

+++ 15 Uhr: AfD-Politikerin darf trotz “Hitler-Weins” zunächst in Partei bleiben +++

Der erste Anlauf zum Parteiausschluss einer Berliner AfD-Politikerin wegen Fotos vor Hitler-Weinflaschen ist gescheitert. Das Landesschiedsgericht der Partei habe Jessica Bießmann eine Abmahnung erteilt und ihren Verbleib in der AfD an Auflagen geknüpft, sagte der Berliner Parteisprecher Ronald Gläser am Samstag. Der Landesvorstand halte jedoch am Ausschlussverfahren fest, der Fall liege nun beim Bundesschiedsgericht der AfD. Zuvor hatte der RBB darüber berichtet.

+++ 14.25 Uhr: Tausende demonstrieren in Prag für Legalisierung von Cannabis +++

Tausende sind in Prag für die Entkriminalisierung von Cannabis auf die Straße gegangen. Die überwiegend jungen Menschen zogen am Samstag unter dem Motto “gewaltfrei, aber lautstark” durch die Innenstadt der Moldau-Metropole. Zudem waren Konzerte, Workshops und Diskussionsveranstaltungen geplant. Der sogenannte “Million Marihuana March” findet seit 1999 jährlich statt. Der Anbau, Besitz und Handel mit Cannabis ist in Tschechien grundsätzlich illegal. Dennoch wird der Besitz von geringen Mengen für den Eigengebrauch in der Regel nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft.

+++ 14:01 Uhr: Kramp-Karrenbauer: SPD mit Sozialismus-Thesen abgedriftet +++

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sieht die umstrittenen Sozialismus-Thesen des Juso-Chefs Kevin Kühnert als Indiz für ein politisches Abdriften der SPD. Daran ändere auch deren Zurückweisung durch die SPD-Spitze nichts, sagte Kramp-Karrenbauer am Samstag auf einem Parteitag der Thüringer CDU in Erfurt. Das Vorgehen der SPD erinnere sie an manche Hundehalter, die auch sagten, ihr Hund wolle ja nur spielen, wenn er zugebissen habe.

Die CDU werde alles dafür tun, Deutschland eine solch schmerzhafte Erfahrung zu ersparen, sagte die CDU-Chefin. “Wir treten für die soziale Marktwirtschaft ein.” Sie sei überrascht, dass der alte CDU-Slogan “Freiheit statt Sozialismus” wieder Bedeutung bekomme.

+++ 13.58 Uhr: SPD fordert Regierungsbeauftragten für Einsamkeit und Einsamkeitsschäden +++

Die SPD fordert einen Regierungsbeauftragten, der sich um Einsamkeit und Einsamkeitsschäden in der Gesellschaft kümmert. “Bisher wurde die Zahl der Krankheiten, die durch Einsamkeit ausgelöst werden, unterschätzt”, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, der “Welt am Sonntag”. “Neueste Forschungsergebnisse beweisen, dass diese häufig psychische Leiden wie Depressionen, Angststörungen, aber auch starke Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems oder Demenz auslöst.”

Das beeinträchtige die Lebensqualität der Betroffenen und führe zu hohen Kosten, da die Behandlung dieser Krankheiten teuer sei. Lauterbach verwies auf Großbritannien, wo es seit Anfang 2018 eine eigene Ministeriumsabteilung für Einsamkeit gibt.

+++ 13.49 Uhr: Frankreich will E-Scooter von Fußwegen verbannen +++

E-Scooter dürfen in Frankreich bald nicht mehr auf dem Gehweg gefahren werden. Verkehrsministerin Elisabeth Borne kündigte am Samstag in einem Interview eine Neuregelung an, die im September in Kraft tritt. Diese sieht Geldstrafen für jeden vor, der auf dem Bürgersteig mit einem der elektrisch angetriebenen Kleinroller oder einem ähnlichen Gefährt unterwegs ist.

+++ 13.49 Uhr: Konservative Theologen beschuldigen Papst Franziskus der Ketzerei +++

Konservative katholische Theologen und Kleriker haben Papst Franziskus in einem offenen Brief unter anderem in Fragen der Sexualmoral Ketzerei vorgeworfen und ihn zur Umkehr aufgerufen. Eine Online-Petition zur Unterstützung ihres Anliegens wurde bis zum Samstagmittag von gut 3400 Menschen unterschrieben. Sollte der Papst seinen Standpunkt nicht ändern, müsse er sein Amt aufgeben, fordern die Autoren des Briefes vom 30. April. Kardinäle sind nicht darunter.

“Die Worte und Taten von Papst Franziskus stellen eine weitgehende Ablehnung der katholischen Lehre zu Ehe und Sexualität, zur Sittenlehre sowie zur Gnadenlehre und zur Lehre zu einer Vergebung der Sünden dar”, heißt es in einer veröffentlichten Zusammenfassung des 20 Seiten langen Briefes. Darin wird dem Papst auch vorgeworfen, Schwule und Sexualstraftäter im Klerus zu schützen.

+++ 13:11 Uhr: Gedenkfeier für Heidi Hetzer in Berliner Gedächtniskirche +++

Berliner Bürger können in der Gedächtniskirche Abschied von der Rallyefahrerin Heidi Hetzer nehmen, die an Ostern mit 81 Jahren gestorben ist. Wie die Familie auf Hetzers Internetseite mitteilte, werde die Gedenkfeier am 9. Mai um 10 Uhr stattfinden. Im Anschluss werde auch eine Aufzeichnung der Veranstaltung veröffentlicht, hieß es.

Hetzer war in ihrer Berliner Wohnung gestorben. Nach Angaben ihrer Kinder war vermutlich “Altersschwäche (Herzinfarkt, Schlaganfall o.ä.)” die Ursache. Die frühere Autohaus-Chefin galt als Berliner Original. Die Weltenbummlerin war bis April noch mit einem rosa Landcruiser auf einer längeren Afrika-Tour unterwegs.

+++ 11.49 Uhr: Kramp-Karrenbauer: CO2-Steuer belastet “kleine Leute über Gebühr” +++

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einer CO2-Steuer eine deutliche Absage erteilt. Sie sei davon überzeugt, dass es intelligentere Methoden für mehr Klimaschutz gebe als neue Steuern zu erheben, sagte sie am Samstag bei einem Landesparteitag der CDU im sachsen-anhaltischen Halle. Hinter einer CO2-Steuer verberge sich nichts anderes als eine stärkere Belastung für Benzin, Diesel, Heizöl und Gas. “Deswegen ist die Frage, ob wir, weil wir zu faul sind zum Nachdenken, ob es bessere Methoden gibt, einfach mal insbesondere kleine Leute über Gebühr belasten.”

+++ 11.10 Uhr: Vermisste Mutter mit vier Kindern wohlbehalten gefunden +++

Die vermisste Mutter und ihre vier kleinen Kinder aus Leipzig sind wohlbehalten gefunden worden. Nach der 32-Jährigen und den Kindern war seit Freitag bundesweit gefahndet worden. Die Frau hatte am Mittwoch ihre Wohnung in Leipzig verlassen und ihre drei Töchter und einen Sohn im Alter von drei Monaten bis fünf Jahren mitgenommen. Nun seien alle im benachbarten Halle wieder aufgetaucht, sagte ein Sprecher des Polizei. Warum die 32-Jährige vorübergehend verschwand, war zunächst unklar.

+++ 10.48 Uhr: Zwei Tote in Wohnhaus gefunden – Erhöhte Kohlenmonoxid-Werte +++

Zwei Menschen sind am Samstagmorgen tot in einem Wohnhaus in Bernau am Chiemsee entdeckt worden. “Wir gehen derzeit von einem Unglück aus”, sagte eine Polizeisprecherin. Angehörige hatten den Mann und die Frau leblos in dem Wohnhaus im Ortsteil Weisham gefunden und den Notarzt alarmiert. Die Retter stellten mit Messgeräten erhöhte Kohlenmonoxid-Werte in dem Haus fest. Nach ersten Erkenntnissen der Ermittler, könnte eine defekte Ölheizung zu dem Unglück geführt haben. Weitere Details zu den Toten nannte die Polizei aus Rücksicht auf die Angehörigen zunächst nicht.

+++ 10.38 Uhr: Tausende kommen zu Staatsbegräbnis von Altgroßherzog Jean +++

Letzte Ehre für einen beliebten Monarchen: Zum Staatsbegräbnis von Luxemburgs früherem Großherzog Jean haben sich am Samstag mehrere Tausend Menschen in der luxemburgischen Hauptstadt versammelt. Sie säumten die Straßen rund um die Kathedrale, in der Jean von Luxemburg in einer Trauerfeier beigesetzt werden sollte. Auch zahlreiche Vertreter europäischer Königshäuser reisten an, etwa aus Belgien, Dänemark, Norwegen, Schweden und Monaco.

+++ 10.31 Uhr: Dieter Bohlen dankt dem lieben Gott für sein tolles Leben +++

Sänger und Produzent Dieter Bohlen ist im Rückblick auf sein Leben überwältigt vom Erfolg. “Mein ganzes Leben ist wie ein Rausch”, sagte der 65-Jährige der Münchner “Abendzeitung”. Er habe nie gedacht, dass man 35 Jahre lang Erfolg haben könne. “Eine Hellseherin hat mir das vor 30 Jahren vorhergesagt. Ich dachte, die spinnt, sie hatte aber recht.” Zu seinem Glück trägt auch bei, dass ein Comeback von seiner Erfolgsband Modern Talking ausgeschlossen ist: Unter keinen Umständen werde er dies tun, weil er keinen Stress mehr, sondern Spaß haben wolle. “Ich bin ein zu 100 Prozent glücklicher Mensch und danke jeden Tag dem lieben Gott, dass ich so ein tolles Leben führen darf.”

+++ 10.20 Uhr: Niedersächsischer AfD-Landesparteitag fällt aus +++

Die niedersächsische AfD hat ihren für diesen Samstag geplanten Landesparteitag wegen eines Streits um den Veranstaltungsort abgesagt. Es sei nicht länger zu verantworten gewesen, die Mitglieder im Unklaren zu lassen, teilte die AfD mit. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Lüneburg in einem Eilverfahren einen Antrag der AfD abgelehnt, ein von der Gemeinde Seevetal betriebenes Veranstaltungszentrum nutzen zu können. Auch das Amtsgericht Winsen und das Landgericht Lüneburg hatten eine Klage des AfD-Landesverbands abgewiesen. Der Parteitag hätte bis Sonntag dauern sollen.

Der AfD-Landesverband habe einen Vertragsentwurf zur Nutzung des Zentrums zunächst nicht fristgerecht unterzeichnet, teilte das Gericht mit. Eine spätere Zustimmung sei so kurzfristig erfolgt, dass der Gemeinde nicht mehr ausreichend Zeit für Vorbereitungen geblieben sei. Aus der Sicht der AfD existierte für die Burg Seevetal “nach anwaltlicher Prüfung ein gültiger Vertrag”. Dies habe die Gemeinde Seevetal bestritten und die Unterzeichnung eines Vertrages mit “nachteiligen Bedingungen für die AfD” gefordert.

+++ 10.17 Uhr: Prügeltod von Niklas: Ermittlungen ohne Ergebnis eingestellt +++

Drei Jahre nach der tödlichen Prügelattacke auf den Schüler Niklas in Bonn hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren ohne Ergebnis eingestellt. “Der Täter konnte nicht ermittelt werden, da das gesamte Umfeld eisern schweigt”, sagte der Bonner Oberstaatsanwalt Robin Faßbender auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der 17-jährige Niklas war im Mai 2016 zu Tode geprügelt worden.

“Wir gehen nach wie vor davon aus, dass viele Leute wissen, wer das getan hat, aber keiner erzählt es uns”, sagte Faßbender. “Wir sind in diesem Fall aber auf die Aussagen von Zeugen angewiesen.” Sollte sich eines Tages doch noch jemand dazu durchringen, sein Schweigen zu brechen, würden die Ermittlungen wieder aufgenommen.

Niklas war zusammen mit Freunden nach einem Konzertbesuch in Bonn-Bad Godesberg an eine Männergruppe geraten. Der 17-Jährige erhielt einen Schlag gegen die Schläfe und fiel zu Boden. Dann wurde ihm gegen den Kopf getreten. Er starb wenige Tage später im Krankenhaus. Die Tat hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt.

+++ 10.08 Uhr: Israelische Armee: Rund 50 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert +++

Aus dem Gazastreifen sind nach Angaben der israelischen Armee am Samstag rund 50 Raketen auf Israel abgefeuert worden. Dutzende Geschosse seien abgefangen worden, teilte die Armee mit. Das Militär reagierte nach eigenen Angaben mit einem Luftangriff auf zwei Raketenwerfer in dem Palästinensergebiet. Ob es Opfer in Israel oder im Gazastreifen gab, war zunächst unklar.

Am Freitag hatte es die gewaltsamsten Proteste seit Wochen entlang des Gazastreifens gegeben. Israel meldete zwei verletzte Soldaten. Die israelische Armee tötete nach palästinensischen Angaben vier Palästinenser im Gazastreifen, darunter zwei Mitglieder der radikalislamischen Hamas. Nach israelischen Armeeangaben beteiligten sich am Freitag rund 5200 Palästinenser an den Demonstrationen an der Grenze.

+++ 9.09 Uhr: Kommunen fordern bundesweiten “Masterplan Klimaschutz” +++

Die Kommunen fordern vom Bund, aber auch von den Ländern mehr Hilfe beim Klimaschutz. “Notwendig ist ein deutschlandweiter “Masterplan Klimaschutz””, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Die kommunalen Klimaaktivitäten sollten damit nachhaltig unterstützt und gefördert werden. Auch seien zusätzliche Anreize nötig, um auch die Bürger stärker zu aktivieren.

+++ 7.59 Uhr: Thailands König Maha Vajiralongkorn gekrönt +++

Maha Vajiralongkorn ist offiziell neuer König von Thailand. Der 66-jährige Monarch wurde am Samstag mit einer goldenen Krone zum König gekrönt  – der Höhepunkt der dreitägigen Krönungszeremonie.

Im Großen Palast in Bangkok wurde dem in eine goldene, mit Edelsteinen besetzte Robe gekleideten Rama X. die 7,3 Kilogramm schwere goldene und diamantenbesetzte Siegeskrone überreicht. Diese platzierte er anschließend selbst auf seinem Kopf, bevor er seinen ersten königlichen Befehl erließ. Darin gelobte er, “mit Rechtschaffenheit” zum Wohle des thailändischen Volkes zu herrschen.

+++ 7.01 Uhr: Japans neuer Kaiser zeigt sich erstmals seinem Volk +++

Japans neuer Kaiser Naruhito (59) hat sich erstmals seit der Inthronisierung seinem Volk gezeigt. Er hoffe auf Frieden in der Welt, sagte der 59-jährige Monarch am Samstag vom verglasten Balkon seines Palastes herunter zu Tausenden von Menschen. Er hatte am Mittwoch die Nachfolge seines Vaters Akihito angetreten, der am Tag zuvor nach 30-jähriger Regentschaft abgedankt hatte.

+++ 6.56 Uhr: Seoul: Nordkorea feuert mehrere Kurzstreckenprojektile ab +++

Nordkorea hat am Samstag nach südkoreanischen Angaben mehrere Kurzstreckengeschosse abgefeuert. Der Norden habe “eine Reihe von Kurzstreckenprojektilen von seiner Halbinsel Hodo nahe der Ostküstenstadt Wonsan in nordöstliche Richtung abgefeuert”, teilte der südkoreanische Generalstab mit. Pjöngjang versucht damit womöglich, in den festgefahrenen Atomverhandlungen mit den USA den Druck erhöhen.

Die Geschosse flogen demnach 70 bis 200 Kilometer weit und stürzten ins Ostmeer beziehungsweise Japanische Meer. Sie seien zwischen 9.06 Uhr (2.06 Uhr MESZ) und 9.27 Uhr abgefeuert worden. Zunächst hatte der südkoreanische Generalstab von einer “unidentifizierten Kurzstreckenrakete” gesprochen.

Die US-Regierung erklärte, sie sei sich “der nordkoreanischen Aktionen heute Nacht bewusst”. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, teilte in der Nacht zum Samstag mit, das Weiße Haus werde die Lage “weiter beobachten”. Der letzte nordkoreanische Raketentest erfolgte im November 2017.

+++ 6.34 Uhr: Weiter Funklöcher in Deutschland – Telefónica unter Druck +++

Beim Mobilfunk-Ausbau erhöht sich der Druck auf das Telekommunikationsunternehmen Telefónica Deutschland. Nach einem Bericht der Bundesnetzagentur ist die Firma weit entfernt von den Ausbauvorgaben, die Ende 2019 erreicht sein müssen. Die Differenz zwischen dem aktuellen Ausbaustand und den Versorgungsauflagen sei “zum Teil noch erheblich”, schreiben die Autoren mit Blick auf Telefónica (O2). Die Deutsche Telekom und Vodafone sind weiter.

Bis zum Jahresende müssen bundesweit 98 Prozent der Haushalte mit halbwegs schnellem mobilen Internet versorgt werden – als Mindestvorgabe gelten hier 50 Megabit pro Sekunde an der Antenne und 10 Mbit/s beim Kunden. Dem Bericht zufolge kam Telefónica zuletzt aber nur auf 89,1 Prozent der Haushalte. Die Deutsche Telekom liegt hier bei 96,3 Prozent und Vodafone bei 94,3 Prozent. Das interne Schreiben liegt der dpa vor.

+++ 6.31 Uhr: Boeing 737 rutscht auf US-Flughafen von Landebahn in Fluss +++

Eine Passagiermaschine vom Typ Boeing 737 ist auf einem US-Militärflughafen in Florida mit 143 Menschen an Bord von der Landebahn abgekommen und in einem angrenzenden Fluss gelandet. Alle Insassen hätten das Unglück in Jacksonville überlebt, teilten die örtliche Polizei und Jacksonvilles Bürgermeister Lenny Curry am Freitagabend (Ortszeit) über Twitter mit. Der Polizei zufolge wurden 21 Menschen in Krankenhäuser gebracht. Es gehe aber allen gut, niemand habe ernsthafte Verletzungen erlitten.

Unglück in Florida: Boeing 737 aus Guantanamo Bay kommt von Landebahn ab – und landet in Fluss

+++ 6.10 Uhr: Nach Kühnert-Aussagen: DIW-Chef sieht “Exzesse” in Marktwirtschaft +++

DIW-Chef Marcel Fratzscher sieht den Wohnungsmarkt als Beleg für “Exzesse” in der Sozialen Marktwirtschaft und hat die Politik zu umfassenden Reformen aufgefordert. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sagte der Deutschen Presse-Agentur nach den umstrittenen Aussagen von Juso-Chef Kevin Kühnert: “Die Soziale Marktwirtschaft funktioniert nicht so, wie sie funktionieren sollte. Ich teile nicht die Kritik Kühnerts zu sagen, wir brauchen eine sozialistische Marktwirtschaft. Aber es gibt viel Missbrauch in der Sozialen Marktwirtschaft, wenn man sich die Diskussionen um Mietpreise und Wohnungsmarkt anschaut.”

Manche Immobilieneigentümer hätten den Wert ihrer Immobilie in den vergangenen fünf Jahren fast verdoppelt, ohne etwas dafür zu tun, sagte Fratzscher. “Wenn dann Mieter vor die Tür gesetzt oder unter Druck gesetzt werden, exorbitante Mietpreissteigerungen zu zahlen, dann ist etwas aus dem Lot geraten.”

+++ 6.04 Uhr: Studie: Mehr Cannabis-Erstkonsumenten in Kanada nach Legalisierung +++

Kanada hat im Oktober 2018 als zweites Land der Welt den Anbau, Verkauf und Konsum von Cannabis legalisiert – und verbucht nun einen deutlichen Anstieg bei der Zahl der Erstkonsumenten. Laut einer Studie der kanadischen Statistikbehörde gaben 646.000 Konsumenten an, von Januar bis März erstmals Cannabis probiert zu haben. Im ersten Quartal des Vorjahres waren es 327.000 Menschen gewesen, also ziemlich genau halb so viele. Damals war die Droge noch nicht legal.

Staatsanwalt Mike Freeman während einer Pressekonferenz nach dem Urteil gegen einen Polizisten, der wegen tödlicher Schüsse auf eine unbewaffnete Australierin schuldig gesprochen worden war.

Staatsanwalt Mike Freeman während einer Pressekonferenz nach dem Urteil gegen einen Polizisten, der wegen tödlicher Schüsse auf eine unbewaffnete Australierin schuldig gesprochen worden war.

+++ 5.02 Uhr: Minneapolis zahlt nach tödlichen Schüssen eines Polizisten 20 Millionen Dollar +++

Nach den tödlichen Schüssen eines Polizisten auf eine unbewaffnete Australierin hat sich die US-Stadt Minneapolis mit den Hinterbliebenen außergerichtlich geeinigt. Sie werde der Familie eine Entschädigung in Höhe von 20 Millionen Dollar (18 Millionen Euro) zahlen, teilte die Stadt im Norden der USA am Freitag mit. Es ist der teuerste Vergleich, den die Metropole je abgeschlossen hat. Zwei Millionen Euro will die Familie einer Stiftung spenden, die gegen Waffengewalt in Minneapolis kämpft.

+++ 3.04 Uhr: Weber: Christentum ist die am meisten verfolgte Religion der Welt +++

Der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahlen Ende Mai, Manfred Weber, hat einen besseren Schutz von Christen angemahnt. “Christen sind die am meisten verfolgte Religion der Welt”, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Wir müssen uns mehr zu ihrem Schutz engagieren. Wir Europäer müssen in den Gesprächen in aller Welt immer wieder darauf drängen, dass christliche Minderheiten geschützt werden.” In Sri Lanka hatten am Ostersonntag neun Selbstmordattentäter Anschläge unter anderem auf drei Kirchen verübt. Dabei kamen mehr als 250 Menschen ums Leben, darunter mindestens 40 Ausländer. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte die Anschläge für sich.

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