Wolfgang Schäuble wirbt für europäische Identität | ZEIT ONLINE

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für eine gemeinsame europäische Identität ausgesprochen. “Identitäten können sich verändern, deshalb müssen wir daran arbeiten, dass sich eine europäische Identität herausbildet”, sagte Schäuble in einem Vortrag vor der Académie des Sciences morales et politiques in Paris. Das Gemeinschaftsgefühl solle der Überzeugung folgen, “dass wir die globalen Ordnungsfragen im europäischen Sinne nur wirkungsvoll beantworten können, wenn wir es als Europäer gemeinsam tun”.

Dafür sei unter anderem mehr Verständnis und Offenheit für den Blickpunkt der übrigen EU-Partner nötig. Das europäische Projekt brauche dringender denn je die Bereitschaft und die Fähigkeit, die Perspektive des jeweils anderen, des Nachbarn und der übrigen Mitgliedsstaaten bei Entscheidungen mitzudenken, sagte Schäuble. “Es braucht Politiker, die nationale Besonderheiten nicht nur kennen und erdulden, sondern verstehen und respektieren.”

Die Kooperation zwischen der französischen Nationalversammlung und dem Deutschen Bundestag hält Schäuble deshalb für einen guten Versuch, diese Ideen umzusetzen: “Der nationale Blickwinkel wird in Paris und Berlin also künftig, wo dies notwendig und möglich ist, stärker geweitet. Ergänzt um den des Freundes”, sagt er.

Anfang des Jahres haben sich beide Parlamente in einem Abkommen dazu verpflichtet, in Zukunft enger zusammenzuarbeiten. Seit dem 25. März 2019 treffen sich je 50 Abgeordnete beider Parlamente regelmäßig zur deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung. Aufgabe der Versammlung ist es, Vorschläge zu grenzüberschreitenden
Fragen zu machen und die gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien
voranzubringen. Bindende Beschlüsse kann die Versammlung nicht
fassen.

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